§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der my stick Stickdesign und Textilveredelung, Inh. Klaus Maiwald, Sielminger Str. 43, 70771 Leinfelden-Echterdingen (in den folgenden Paragraphen als MY STICK, Inh. Klaus Maiwald bezeichnet) mit dem Auftraggeber.

Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der my stick, Inh. Klaus Maiwald.

§ 2 Vertragsabschluss

Ein Auftrag erhält nach erfolgter schriftlicher oder mündlicher Bestätigung unsererseits Gültigkeit. Änderungen, Ergänzungen, mündliche Vereinbarungen oder Annullierungen von Aufträgen bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung.

§ 3 Urheberrecht und Schutzrechte

Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt die my stick, Inh. Klaus Maiwald von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art frei. Das Urheberrecht an von der my stick, Inh. Klaus Maiwald hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.

§ 4 Lieferung und Versand

Die Lieferzeit beträgt stückzahlabhängig ca. 14 Tage nach Auftragseingang.

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind sowie das Korrekturmuster freigegeben ist. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei.

Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrags wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrags können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein Verschulden der my stick, Inh. Klaus Maiwald zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen oder den Auftraggeber direkt hat die my stick, Inh. Klaus Maiwald ihre Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Auftraggeber über.

Porto und Verpackungskosten sind in den genannten Preisen nicht enthalten. Für jede Bestellung berechnen wir einen pauschalen Versand- und Verpackungskostenanteil in Höhe von 6,00 € pro Paket. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen (Rechtsprechung anteilig) in Höhe von 5,00 € zu Lasten des Auftraggebers.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tagen ohne Abzug. Bei Neukunden oder Privatkunden per Vorkasse oder in Bar bei Abholung.

Zusatzleistungen zur Stickerei wie z.B. Kundenware Austüten, Sortieren oder Kommissionieren, falls erforderlich, sind im Stickpreis nicht enthalten und werden gesondert nach Aufwand berechnet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der my stick Inh. Klaus Maiwald. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der my stick, Inh. Klaus Maiwald nicht zulässig.

Stickprogramme (Design und Disketten Vorbereitung) sind Hilfsmittel für die Maschinensprache der Stickmaschine und im gewissen Sinne geistiges Eigentum des Punchers. Sie bleiben in jedem Fall Eigentum der my stick Inh. Klaus Maiwald. Eine Kopie im DST (Tajima-Format) kann gegen eine Bearbeitungs - Gebühr erstanden werden.

§ 7 Transportschäden

Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Käufer geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen. Damit ist keine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen verbunden.

§ 8 Haftung

Vom Einspannen in unsere Stickrahmen können auf einigen Materialien Druckstellen entstehen. Diese sollten aber nach dem ersten Waschen wieder weg sein. Trotz größter Sorgfalt kann es vorkommen, dass beim Aufnähen von Abzeichen oder Direktstickereien das Trägermaterial aus irgendeinem Grund beschädigt wird. Bei vom Kunden angelieferte Materialien, auch durch Dritte, lehnen wir jegliche Haftung ab. Für alle Textilien unserer Zulieferanten, bleiben Qualität, Material, Größen, Farbdifferenzen sowie Preisänderungen vorbehalten.

Bei Direktstickereien benötigen wir unbedingt eine genaue Beschreibung für die Positionierung der Stickerei. Fehlt diese bei Ihrem Auftrag, gehen wir davon aus, dass wir die Positionierung nach bestem Wissen für Sie ausführen sollen. Diesbezügliche Reklamationen müssten wir ablehnen. Das Positionieren wird bei jedem Textil einzeln ausgeführt, es können kleinere Abweichungen vorkommen.

§ 9 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Leinfelden-Echterdingen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.